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Europäisches Patent · EP3737085 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3737085
Anmeldenummer
EP20176627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2017
Veröffentlicht
11.11.2020
Erteilt
25.10.2023
Schutz endet spätestens
26.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04N 25/771 (2023.01)
Priorität
CH 2712016 03.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sony Advanced Visual Sensing AG

Wiesenstrasse 5, 8952 Schlieren

Erfinderin/Erfinder

BERNER, Raphaël

1232 Confignon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.