BETTSYSTEME MIT AKTIVER KOMFORTSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3737265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3737265
- Anmeldenummer
- EP19701937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2019
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 21/04 (2006.01)A47C 27/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201815864404 08.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/012620 08.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/136411 11.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAMSDEN, Martin
Lawrenceville, Georgia 30043, US
KIRTIKAR, Rahul
Atlanta, Georgia 30309, US
DEFRANKS, Michael S.
Atlanta, Georgia 30345, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.