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Europäisches Patent · EP3737336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3737336
- Anmeldenummer
- EP19700563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2019
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201862614506 P 08.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/050356 08.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/135011 11.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUNG, Johannes
75181 Pforzheim, DE
ZERKOWSKI, Hans-Reinhard
8280 Kreuzlingen
KERÄNEN, Olli
23741 Bjärred, SE
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