VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES ARBEITSGERÄTS ODER RETTUNGSGERÄTS, ARBEITSGERÄT ODER RETTUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP3737474 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3737474
Anmeldenummer
EP18721703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2018
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 3/00 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/059715 17.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/201424 24.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

LUKAS Hydraulik GmbH

Lukas Hydraulik GmbH

Weinstrasse 39, 91058 Erlangen, DE

Erfinderin/Erfinder

KIRCHNER, Uwe

91080 Marloffstein, DE

SAUERBIER, Carsten

91207 Lauf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.