MÖBELPLATTE MIT EINEM SCHARNIER UND MÖBEL MIT EINER DERARTIGEN MÖBELPLATTE
Europäisches Patent · EP3737815 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3737815
- Anmeldenummer
- EP19700646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2019
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018100674 12.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/050318 08.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/137899 18.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Mark
32457 Porta Westfalica, DE
SANDER, Felix
32278 Kirchlengern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.