DÄMPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3737867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3737867
- Anmeldenummer
- EP19718317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2019
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/00 (2006.01)F16L 55/027 (2006.01)F16L 55/04 (2006.01)F04B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018003848 09.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059518 12.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/214903 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALTES, Herbert
66679 Losheim, DE
KLOFT, Peter
56235 Ransbach-Baumbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.