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Europäisches Patent · EP3737903 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3737903
- Anmeldenummer
- EP19801113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2019
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 09.02.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 7/02 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)B60H 1/32 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800010006 02.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/059365 31.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/089834 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANGIOVANNI, Matteo
10034 Chivasso (TO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.