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Europäisches Patent · EP3738382 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3738382
- Anmeldenummer
- EP18899468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2018
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H04W 72/566 (2023.01)H04W 72/1268 (2023.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/072298 11.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/136679 18.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Chunli
Beijing 100102, CN
TURTINEN, Samuli
Ii 91100, FI
SEBIRE, Benoist
Tokyo 106-6141, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.