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Europäisches Patent · EP3738460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3738460
Anmeldenummer
EP20174267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2020
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
17.01.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
Priorität
KR 20190055979 14.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  3. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Woojin Plastic Co., Ltd

45, Paryasandan-ro, Jinjeop-eup Namyangju-si, Gyeonggi-do 12017, KR

Erfinderin/Erfinder

PAIK, Nan Hee

Seoul 062288, KR

SON, Ji Won

Seoul 04427, KR

PAIK, Ji Hye

Seoul 06002, KR

PAIK, Ji Sook

Seoul 04427, KR

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