KAFFEESTAMPFER

Europäisches Patent · EP3738481 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3738481
Anmeldenummer
EP20173823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2020
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
12.01.2022
Schutz endet spätestens
10.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
HK 19123955 17.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 23.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  6. 12.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Giorgella, Luca

Kowloon, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.