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Europäisches Patent · EP3738499 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3738499
Anmeldenummer
EP20183459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2014
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 1/24 (2006.01)
A61B 17/02 (2006.01)
A61C 17/10 (2006.01)
Priorität
US 201361789929 P 15.03.2013
Abgezweigt von
EP14763277
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JESSOP, Neil T.

Sandy, UT 84092, US

MCLEAN, Bruce S.

Sandy, UT 84094, US

HINES, Craig

Lihue, HI 96766, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.