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Europäisches Patent · EP3738829 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3738829
Anmeldenummer
EP20174543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2020
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
12.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60Q 1/26 (2006.01)
B60Q 1/50 (2006.01)
Priorität
LU 101213 15.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 04.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2024

  4. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Alpha EC Industries 2018 S.à r.l.

31, Grand-Rue, 1661 Luxembourg, LU

Erfinderin/Erfinder

Hallundbæk, Jørgen

1661 Luxembourg, LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.