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Europäisches Patent · EP3738886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3738886
Anmeldenummer
EP20168209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2020
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
05.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B64D 33/10 (2006.01)
B64C 27/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019087896 07.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUBARU CORPORATION

Subaru Corporation

1-20-8, Ebisu Shibuya-ku, Tokyo 150-8554, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Kai

Tokyo, 150-8554, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.