POLIERZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3739016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3739016
- Anmeldenummer
- EP18900274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B24B 37/00 (2012.01)C09K 3/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018002847 11.01.2018JP 2018176787 21.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/047189 21.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/138846 18.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Yasuaki
Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP
NOGUCHI, Naoto
Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.