POLIERZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3739016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3739016
Anmeldenummer
EP18900274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2018
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B24B 37/00 (2012.01)
C09K 3/14 (2006.01)
Priorität
JP 2018002847 11.01.2018
JP 2018176787 21.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/047189 21.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/138846 18.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Yasuaki

Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP

NOGUCHI, Naoto

Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.