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Europäisches Patent · EP3739126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3739126
Anmeldenummer
EP20405016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2020
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 1/08 (2006.01)
Priorität
CH 6262019 13.05.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  3. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  4. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  5. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Bucher Municipal AG

Murzlenstrasse 80, 8166 Niederweningen

Erfinderin/Erfinder

ZIMMERMANN, Thomas

79771 Klettgau, DE

ZIPES, Alexander

5408 Ennetbaden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.