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Europäisches Patent · EP3739138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3739138
- Anmeldenummer
- EP19203442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2015
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/58 (2006.01)F16B 7/18 (2006.01)A63B 9/00 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)F16B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 14161097 21.03.2014
- Abgezweigt von
- EP15712585
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRØNFELDT, Peter Christian Løvfold
5220 Odense SØ, DK
HANSEN, Sheila Rode
5220 Odense SØ, DK
DANIELSEN, Børge
5220 Odense SØ, DK
VANGSGAARD, Søren
5220 Odense SØ, DK
KILDEGAARD, Carsten
5220 Odense SØ, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.