DETEKTION VON OBJEKTEN
Europäisches Patent · EP3739299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3739299
- Anmeldenummer
- EP20183799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2017
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 28.05.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G01D 5/24 (2006.01)A01M 1/02 (2006.01)A01M 31/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201609756 03.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 28.05.2025
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 09.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 19.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dudley, West Midlands DY1 2TW, GB
BRIERLEY HILL, West Midlands DY5 1UT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.