ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3739379 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3739379
Anmeldenummer
EP20178342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2017
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
G02F 1/13357 (2006.01)
Priorität
JP 2016139989 15.07.2016
Abgezweigt von
EP17827240
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

OSHIMA, Nobuki

Tokyo, 141-8610, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.