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Europäisches Patent · EP3739564 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3739564
Anmeldenummer
EP20184363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2016
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
25.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G09G 3/20 (2006.01)
G09G 5/02 (2006.01)
G09G 5/10 (2006.01)
Priorität
US 201562212043 P 31.08.2015
Abgezweigt von
EP16185929
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Kyeongryeol

06772 Seoul, KR

YANG, Jeonghyu

06772 Seoul, KR

KIM, Hansoo

06772 Seoul, KR

CHOI, Seungjong

06772 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.