ELEKTRODRAHTVERBINDER
Europäisches Patent · EP3739688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3739688
- Anmeldenummer
- EP19174654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2019
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 12.10.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/2433 (2018.01)H01R 13/506 (2006.01)H01R 13/58 (2006.01)H02S 40/36 (2014.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEIJNSE, Olaf
5721 RD Asten, NL
DENDAS, Freddy Jean Philip
3600A Genk, BE
ROSENKRANZ, Frank Heinz
1200 Vienna, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.