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Europäisches Patent · EP3739701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3739701
- Anmeldenummer
- EP10772117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2010
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01T 13/20 (2006.01)H01T 13/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009112527 07.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/003100 30.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/128592 11.11.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATSURAYA, Kohei
Nagoya-shi Aichi 467-8525, JP
KAMEDA, Hiroyuki
Nagoya-shi Aichi 467-8525, JP
NAKAYAMA, Katsutoshi
Nagoya-shi Aichi 467-8525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.