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Europäisches Patent · EP3739701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3739701
Anmeldenummer
EP10772117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2010
Veröffentlicht
18.11.2020
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01T 13/20 (2006.01)
H01T 13/32 (2006.01)
Priorität
JP 2009112527 07.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/003100 30.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/128592 11.11.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATSURAYA, Kohei

Nagoya-shi Aichi 467-8525, JP

KAMEDA, Hiroyuki

Nagoya-shi Aichi 467-8525, JP

NAKAYAMA, Katsutoshi

Nagoya-shi Aichi 467-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.