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Europäisches Patent · EP3739895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3739895
- Anmeldenummer
- EP19764165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 18.11.2020
- Erteilt
- 11.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 21/472 (2011.01)H04N 21/4402 (2011.01)H04N 21/4782 (2011.01)
- Priorität
- CN 201810180598 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/076963 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/170073 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
VIDAA (Netherlands) International Holdings, B.V.
6921 RZ Duiven, NL
Erfinderin/Erfinder
LIU, Jihao
Qingdao Shandong 266071, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.