SYSTEME ZUR BEREITSTELLUNG EINES ATEMGASES

Europäisches Patent · EP3740268 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3740268
Anmeldenummer
EP18938141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/111996 26.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/082317 30.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHUANG, Zhi

Beijing 100041, CN

LIU, Lijun

Beijing 100041, CN

COLEMAN, James Martin

Shanghai 200011, CN

CHANG, Min

Beijing 100041, CN

ZHI, Jianxin

Beijing 100041, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.