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Europäisches Patent · EP3740441 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3740441
- Anmeldenummer
- EP19701482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- GB 201800833 18.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/051268 18.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/141818 25.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gort-Barten, Leslie Alexander
Crawley, Sussex RH11 7ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.