KARDIERELEMENT FÜR EINE KARDE ODER KREMPEL SOWIE KARDE ODER KREMPEL
Europäisches Patent · EP3740608 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3740608
- Anmeldenummer
- EP18826538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2018
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D01G 15/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018100752 15.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/084506 12.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/137726 18.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 07.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEINDERS, Christoph
41352 Korschenbroich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.