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Europäisches Patent · EP3741173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3741173
Anmeldenummer
EP20754610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2020
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 7/26 (2006.01)
H04W 56/00 (2009.01)
H04W 72/23 (2023.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 72/0446 (2023.01)
Priorität
US 201962805796 P 14.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/074821 12.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/164501 20.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARCO, Olivier

Shenzhen, Guangdong 518052, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.