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Europäisches Patent · EP3741204 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741204
- Anmeldenummer
- EP20175690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 17.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A01G 18/70 (2018.01)
- Priorität
- NL 2023167 20.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 11.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2022
- 17.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
5334 LB Velddriel, NL
5928 LW Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.