BEHÄLTER FÜR STABFÖRMIGES KOSMETIKUM
Europäisches Patent · EP3741250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741250
- Anmeldenummer
- EP19741232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 14.09.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/00 (2006.01)A45D 40/06 (2006.01)A45D 40/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018007491 19.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/001189 17.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/142847 25.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRAKAWA, Masashi
Tokyo 131-0041, JP
ARAI, Kei
Tokyo 103-0027, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.