STAUBSAMMELBEHÄLTER UND KEHRROBOTER

Europäisches Patent · EP3741279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3741279
Anmeldenummer
EP18912185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2018
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 201820465699 U 30.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/098033 01.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/184174 03.10.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HU, Wei

Suzhou, Jiangsu 215100, CN

JIN, Manzhi

Suzhou, Jiangsu 215100, CN

WEI, Xianmin

Suzhou, Jiangsu 215100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.