SPITZENLOSE RUNDSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP3741508 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741508
- Anmeldenummer
- EP19175307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 06.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B24B 5/18 (2006.01)B24B 5/307 (2006.01)B24B 41/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 02.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024
- 29.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 02.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2022
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.