SCHNEIDAUSRÜSTUNG UND CLIPMASCHINE

Europäisches Patent · EP3741527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3741527
Anmeldenummer
EP19176378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2019
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 5/12 (2006.01)
B65B 61/06 (2006.01)
A22C 11/10 (2006.01)
B26D 1/06 (2006.01)
A22C 11/00 (2006.01)
A22C 11/12 (2006.01)
B26D 1/10 (2006.01)
B23Q 5/033 (2006.01)
B65B 51/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Poly-clip System GmbH & Co. KG

Niedeckerstraße 1, 65795 Hattersheim, DE

Erfinderin/Erfinder

SAMES, Jörg

35418 Alten Buseck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.