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Europäisches Patent · EP3741654 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741654
- Anmeldenummer
- EP20183847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2017
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B62D 55/06 (2006.01)B25J 5/00 (2006.01)B62D 55/10 (2006.01)B62D 55/12 (2006.01)B62D 55/084 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP17892190
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 06.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 24.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, 100-8310, JP
Tokyo, 100-8310, JP
Tokyo, 100-8310, JP
Tokyo, 100-8310, JP
Tokyo, 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.