DRUCKDOSE MIT INNENHÜLSE
Europäisches Patent · EP3741710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741710
- Anmeldenummer
- EP20174740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2020
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 83/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019113778 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Werner, Hans Jürgen
Bromberger Str. 55, 81929 München, DE
Fazekas, Gábor
1163 Budapest, HU
Erfinderin/Erfinder
Borhi, István
1098 Budapest, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.