FASERFORMTEILE

Europäisches Patent · EP3741793 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3741793
Anmeldenummer
EP20172059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2020
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
28.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
C08J 3/20 (2006.01)
C08J 5/04 (2006.01)
Priorität
EP 19175983 22.05.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

BASF SE

Carl-Bosch-Strasse 38, 67056 Ludwigshafen am Rhein, DE

Erfinderin/Erfinder

Flory, Mirko

67056 Ludwigshafen am Rhein, DE

Kalbe, Michael

67056 Ludwigshafen am Rhein, DE

Horler, Hans

64285 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.