KUGELABZWEIG
Europäisches Patent · EP3741919 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741919
- Anmeldenummer
- EP19176182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/122 (2006.01)E03F 3/04 (2006.01)F16L 41/03 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 09.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.