WINTERGARTENMARKISE MIT VOLANT
Europäisches Patent · EP3741924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741924
- Anmeldenummer
- EP19000255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 12.10.2022
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 10.05.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel → VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 08.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
50769 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.