GELENKSCHLOSS
Europäisches Patent · EP3741932 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3741932
- Anmeldenummer
- EP20173629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2020
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 04.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05B 37/02 (2006.01)E05B 67/00 (2006.01)E05B 71/00 (2006.01)E05B 71/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019113378 20.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 05.10.2023
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.