REDUKTIONSMITTELDOSIERSYSTEM FÜR EINEN SCR-KATALYSATOR

Europäisches Patent · EP3741968 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3741968
Anmeldenummer
EP20171339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2020
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
23.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 102019110864 26.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  4. 06.11.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  5. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Collura, Salvatore

68140 Luttenbach, FR

Phillip, Thorben

1630 Bulle

Peterschmitt, Ghislain

68270 Ruelisheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.