MOTORBETRIEBENES VENTIL

Europäisches Patent · EP3742031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742031
Anmeldenummer
EP18901043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2018
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
14.12.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
F25B 41/35 (2021.01)
F16K 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018005433 17.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/047805 26.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/142632 25.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAZAWA Masashi

Tokyo 158-0082, JP

YOSHIDA Tatsuya

Tokyo 158-0082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.