WÄRMERÜCKGEWINNUNG

Europäisches Patent · EP3742057 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742057
Anmeldenummer
EP19175696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2019
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
04.11.2026
Schutz endet spätestens
20.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F24D 17/00 (2022.01)
F24D 19/10 (2006.01)
F16L 9/18 (2006.01)
F16L 59/14 (2006.01)
F28D 7/10 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
F16L 59/147 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer JRG AG

Hauptstrasse 130, 4450 Sissach

Erfinderin/Erfinder

Bürli, Stephan

4402 Frenkendorf

Cachot, Philippe

4450 Sissach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.