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Europäisches Patent · EP3742076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742076
Anmeldenummer
EP20175831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
13.10.2021
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 9/12 (2006.01)
F25B 9/10 (2006.01)
F25D 19/00 (2006.01)
F17C 3/08 (2006.01)
Priorität
GB 201907259 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 24.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 13.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATTHEWS, Anthony

Oxon, Oxfordshire OX13 5QX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.