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Europäisches Patent · EP3742079 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742079
Anmeldenummer
EP19175793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2019
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
20.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F25B 31/00 (2006.01)
F25B 21/04 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Carrier Corporation

13995 Pasteur Blvd., Palm Beach Gardens, FL 33418, US

Erfinderin/Erfinder

MULLER, Raphael

01120 Montluel, FR

RAHHAL, Charbel

01120 MONTLUEL, FR

WALLET-LAÏLY, Jeremy

01120 MONTLUEL, FR

BARRIERE, Antoine

01120 Montluel, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.