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Europäisches Patent · EP3742151 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742151
Anmeldenummer
EP19741730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2019
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
17.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01N 21/17 (2006.01)
G01Q 60/12 (2010.01)
Priorität
JP 2018007557 19.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/001480 18.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/142914 25.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIGEKAWA, Hidemi

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.