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Europäisches Patent · EP3742151 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3742151
- Anmeldenummer
- EP19741730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G01N 21/17 (2006.01)G01Q 60/12 (2010.01)
- Priorität
- JP 2018007557 19.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/001480 18.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/142914 25.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIGEKAWA, Hidemi
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-8577, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.