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Europäisches Patent · EP3742197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742197
Anmeldenummer
EP20172996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2020
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 13/931 (2020.01)
B60R 13/00 (2006.01)
H01Q 1/02 (2006.01)
G01S 7/40 (2006.01)
H01Q 1/32 (2006.01)
H01Q 1/42 (2006.01)
Priorität
JP 2019096501 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Toyoda Gosei Co., Ltd.

1, Haruhinagahata, Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

TOPPAN INFOMEDIA CO., LTD.

3-19-26 Shibaura Minato-ku, Tokyo 108-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

HIROTANI, Kozo

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

OTSUKA, Tatsuya

Minato-ku, Tokyo 108-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.