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Europäisches Patent · EP3742410 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742410
Anmeldenummer
EP20175668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
03.07.2024
Schutz endet spätestens
19.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G07F 17/32 (2006.01)
Priorität
JP 2019106546 20.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  4. 13.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024

  5. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIGETA, Yasushi

Shiga 527-0232, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.