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Europäisches Patent · EP3742435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742435
Anmeldenummer
EP20175756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
12.04.2023
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10K 11/178 (2006.01)
Priorität
JP 2019096415 22.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  2. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  3. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Alpine Electronics, Inc.

1-7, Yuikigaya-otsukamachi Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

A School Corporation Kansai University

3-3-35, Yamate-cho, Suita-city, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Kajikawa, Yoshinobu

Suita-city, Osaka, JP

Tachi, Ryosuke

Iwaki-City, Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.