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Europäisches Patent · EP3742558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3742558
- Anmeldenummer
- EP19741959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2019
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/6474 (2011.01)H01R 12/57 (2011.01)H01R 13/24 (2006.01)H05K 9/00 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)
- Priorität
- JP 2018004975 16.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/000746 11.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/142745 25.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Tatsuya
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
ISHIGURO, Hiroyoshi
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.