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Europäisches Patent · EP3742558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742558
Anmeldenummer
EP19741959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2019
Veröffentlicht
25.11.2020
Erteilt
28.05.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/6474 (2011.01)
H01R 12/57 (2011.01)
H01R 13/24 (2006.01)
H05K 9/00 (2006.01)
H01R 12/71 (2011.01)
Priorität
JP 2018004975 16.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/000746 11.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/142745 25.07.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  3. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Tatsuya

Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP

ISHIGURO, Hiroyoshi

Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.