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Europäisches Patent · EP3742604 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3742604
- Anmeldenummer
- EP20174374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2020
- Veröffentlicht
- 25.11.2020
- Erteilt
- 09.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02S 40/42 (2014.01)
- Priorität
- DE 102019113956 24.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 04.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
38533 Vordorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.