VERBESSERTE BÜRSTE

Europäisches Patent · EP3742928 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3742928
Anmeldenummer
EP19711695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2019
Veröffentlicht
02.12.2020
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
20.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A46B 5/00 (2006.01)
A46B 15/00 (2006.01)
B43K 23/06 (2006.01)
B43K 27/00 (2006.01)
Priorität
GB 201801247 25.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/000020 21.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/145779 01.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASHLEY, Matilda, Elvira, Filippa

London N20 8LR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.