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Europäisches Patent · EP3742934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3742934
- Anmeldenummer
- EP19703568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 02.12.2020
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201862621490 P 24.01.2018US 201816226839 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/014141 18.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/147482 01.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KENNEDY, Jeffery Burle
Vancouver,Washington 98682, US
KAYSEN, David A.
Portland, Oregon 97205, US
BAKER, James Paul
Vancouver,Washington 98685, US
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